April 07, 2020
By Norihide Miyoshi / Yomiuri Shimbun Senior Writer
https://the-japan-news.com/news/article/0006470341
Kommentar GB:
In Deutschland werden rechtlich gebotene und zu vollziehende Abschiebungen massenhaft nicht vollzogen; und so etwas wird dann auch noch Rechtsstaat genannt. Der Sachverhalt hat allerdings mehr mit Abschiebungssabotage durch Parteien und NGO´s sowie mit dem Widerstand der OIC-Länder zu tun als mit deutschem Recht, dessen Vollzug offenbar ins politische Belieben gestellt worden ist.
Aber so ist das eben im heutigen deutschen Rechtsstaat.
Wenn Japan hieraus lernt und die richtigen Schlüsse zieht, dann nützt das wenigstens den Japanern. Wenigstens etwas …
