Ein Beitrag von Max Otte in der JF:
Ungleiche Vermögensverteilung
Bitte erhöht meine Steuern!
Im April dieses Jahres erregte Kevin Kühnert großes Aufsehen. Der Juso-Vorsitzende erntete auf seine Forderungen, Vermögen umzuverteilen, Haus- und Grundbesitz zu beschränken und vielleicht sogar Großkonzerne zu verstaatlichen, erbitterten Widerspruch. Als Gegenargumente mußten sogar Stalin und die Verbrechen des Sozialismus in der Sowjetunion herhalten. Dabei ist Kühnert Teil einer rasch wachsenden Bewegung, die fundamentale Reformen an unserem Wirtschaftssystem fordert.
In den USA überbieten sich die Demokraten mit Forderungen nach staatlichen Leistungen, wie zum Beispiel einer freien Hochschulausbildung. Die demokratische Präsidentschaftskandidatin Pamela Harris fordert ein 100-Milliarden-Dollar-Programm für den sozialen Wohnungsbau. Und Bernie Sanders will die Erbschaftsteuern erhöhen.
Meine Meinung wird Sie überraschen: Kevin Kühnert und seine Mitstreiter haben recht. Vielleicht nicht bei allen ihren Forderungen, aber mit ihrer grundsätzlichen Analyse. Der Finanzkapitalismus hat versagt. Es ist meine feste Überzeugung, daß die Politik seit den achtziger Jahren systematisch die Reichen und Superreichen begünstigt, die Mittelschicht benachteiligt und die Basis unseres gesellschaftlichen Friedens erodiert. Ich gehöre zu dem einen Prozent der reichsten Menschen dieser Gesellschaft. Ich kann von meinem Kapitaleinkommen gut leben. Ich fühle mich zu Unrecht privilegiert. Ich kann es mir leisten, mehr zu zahlen. Und ich kenne viele andere, auf die das ebenfalls zutrifft.
In den USA überbieten sich die Demokraten mit Forderungen nach staatlichen Leistungen, wie zum Beispiel einer freien Hochschulausbildung. Die demokratische Präsidentschaftskandidatin Pamela Harris fordert ein 100-Milliarden-Dollar-Programm für den sozialen Wohnungsbau. Und Bernie Sanders will die Erbschaftsteuern erhöhen.
Meine Meinung wird Sie überraschen: Kevin Kühnert und seine Mitstreiter haben recht. Vielleicht nicht bei allen ihren Forderungen, aber mit ihrer grundsätzlichen Analyse. Der Finanzkapitalismus hat versagt. Es ist meine feste Überzeugung, daß die Politik seit den achtziger Jahren systematisch die Reichen und Superreichen begünstigt, die Mittelschicht benachteiligt und die Basis unseres gesellschaftlichen Friedens erodiert. Ich gehöre zu dem einen Prozent der reichsten Menschen dieser Gesellschaft. Ich kann von meinem Kapitaleinkommen gut leben. Ich fühle mich zu Unrecht privilegiert. Ich kann es mir leisten, mehr zu zahlen. Und ich kenne viele andere, auf die das ebenfalls zutrifft.
==> Die Replik von Beatrix von Storch:
Kommentar GB:
Es wäre m. E. sozial und ökonomisch sinnvoll, die Mehrwertsteuer abzusenken, und zwar deutlich. Die Nachfrage würde gestärkt, und für den Staat entstünden Anreize, weniger verschwenderisch mit Steuermitteln umzugehen. Beides wären positiv wirkende Effekte.
