https://www.nachdenkseiten.de/?p=54658
Kommentar GB:
Die Bosheit der Absichten wird hier erkennbar:
(…) „Wohin die Initiative eigentlich zielt, zeigt ein Nebensatz in einem juristischen Kommentar zum Thema auf haufe.de. Dort wird die eigentliche Motivation der Forderung mit der Idee beschrieben, nicht zahlungsfähige Schuldner dazu zu bringen „sich in einen leistungsfähigen Zustand zu versetzen, also zu arbeiten.“
Es geht also vor allem darum, die Geringverdiener, Aufstocker und Hartz-IV-Bezieher, deren pfändbares Einkommen zur Zeit unter der Pfändungsfreigrenze liegt, dazu zu „motivieren“, einen besser bezahlten Job oder einen Zweitjob anzunehmen. Und wenn die Schuldner diesem Wunsch nicht nachkommen, soll der Staat, der hier ja aufgrund der schuldrechtlichen Bestimmungen materiell nicht mehr sanktionieren kann, über den Umweg des Führerscheinentzugs die Daumenschrauben anzuziehen.“ (…)
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Es soll immer noch Männer geben,
die der SPD bisher nicht den Rücken gekehrt haben.
Das muß dringend geändert werden!
Die SPD muß noch viel weiblicher werden!
Nur zu!
Vorwärts, Genossinen, vorwärts – und abwärts!
