Ibiza-Gate
Ex-Bundeskanzler Kern zeigt Ex-Vizekanzler Strache an – Ex-FPÖ-Chef zeigt alle Beteiligten an Epoch Times 5. Juni 2019
WeiterlesenTag: 5. Juni 2019
Es stellt sich jetzt die Frage:
Werden Regierungssprecher Seibert und Merkel sich nun wegen Volksverhetzung zu verantworten haben? Von Jürgen Fritz / Gastautor5. Juni 2019 Aktualisiert: 5. Juni 2019 17:17 Auf eine große Anfrage der AfD Fraktion im Bundestag zu den […]
WeiterlesenGender – Konferenz in Malaysia
Nicht halāl: Malaysias Islam-Minister fordert Verbot von Konferenz, weil sie „Werbung für LGBT“ macht von Christian Lütjens 5. Juni 2019 Im Oktober soll in Malaysias Hauptstadt Kuala Lumpur die Konferenz „Gender & Sexuality 2019“ stattfinden. […]
WeiterlesenNeues Asyl- und Migrationspaket der Regierung
Gute Ausländer, schlechte Ausländer von Tanja Podolski 05.06.2019 Acht Gesetzesvorhaben aus den Bereichen Asyl und Einwanderung will die Bundesregierung am Freitag durch den Bundestag bringen. Diverse NGO beklagen einen „Geist des Rechtspopulismus“, juristische Sachverständige äußerten […]
WeiterlesenDie EU hat ein Demokratieproblem
von Prof. Dr. Günter Buchholz 04. Juni 2019 In der EU herrscht eine unlegitimierte Elitenpolitik, die eine schrittweise Entdemokratisierung zur Folge hat.
WeiterlesenSchwedisches Gericht lehnt Antrag auf Haftbefehl für Assange ab
Die Staatsanwaltschaft in Schweden kann somit keinen internationalen Haftbefehl beantragen. Eine mögliche Auslieferung des Wikileaks-Gründers wird damit erschwert. 03.06.2019
WeiterlesenWar Chemnitz und die Hetzjagd eine Notlüge?
Von Redaktion Mi, 5. Juni 2019 Merkels Regierung hatte zu angeblichen Hetzjagden in Chemnitz keine eigenen Erkenntnisse. Am Freitag wird dazu eine heftige Debatte im Bundestag erwartet.
WeiterlesenDie Klimatod-Debatte frißt die Volksparteien
05.06.2019 Die grüne Partei ist derzeit noch Nutznießer der politischen Radikalisierung ihrer Anhänger und Wähler. Sie befördert aus ihrer oppositionellen Rolle auf Bundesebene heraus die Hype nach Kräften und präsentiert sich der Öffentlichkeit als Weltenretter. […]
WeiterlesenDer nächste Murks
– die nächste Verschlimmbesserung! 05.06.2019 Eigenständiges Kindergrundrecht ins Grundgesetz aufnehmen Schlussendlich führt auch die Debatte um die Einführung einer „Kindergrundsicherung“, die von immer mehr Menschen befürwortet wird und ein nachhaltiges Mittel gegen Kinderarmut sein kann, […]
WeiterlesenDie Ibiza-Affäre und ihre Folgen
Die deutschen Politiker ziehen die falschen Lehren aus der Ibiza-Affäre Alle Rechtspopulisten sind wie der Österreicher Heinz-Christian Strache, folglich müssen sie isoliert werden – das ist der Tenor in der deutschen Politik. So einfach ist […]
Weiterlesen