Tag: 20. Mai 2019

Gesetzgebung in der Blackbox! von Harald Schumann (…) „Wir werden zwar Ende Mai ein neues EU-Parlament wählen. Aber damit entscheiden wir, die Wahlbürger der Union, keineswegs, wer die EU-Kommission führen wird. Darüber bestimmen zuallererst die […]

20. Mai 2019 Klemens Himpele Die Debatte über die Schuldenbremse wird endlich auch in Deutschland geführt. Zehn Jahre nach ihrer Verankerung im Grundgesetz und dem Siegeszug durch Europa wird die Schuldenbremse von einer zunehmenden Anzahl […]

„Die Abkehr von Sexismus und Rassismus ist das eine, die Ausbildung einer über die Jahrzehnte politisch immer schlagkräftigeren Symbiose von Schuld- und Opferidentitäten das andere. Heute schadet die Identitätspolitik der Linken der Gesellschaft mehr, als dass sie ihr nützt. Ein […]