von Judith Bergman
14. April 2019
Englischer Originaltext: EU’s Collusion with Iran
Übersetzung: Daniel Heiniger
- „Der Hauptzweck des Instruments zur Unterstützung der Handelsbörsen (INSTEX) besteht darin, sicherzustellen, dass Europa – und potenzielle Drittländer – weiterhin Geschäfte mit den Mullahs im Iran tätigen können, ohne dass sie Strafmaßnahmen der USA für Verstöße gegen die Sanktionen der USA riskieren.
- EU-Außenpolitik-Chefin Federica Mogherini scheint sehr daran interessiert zu sein, dass der Iran – und Europa – weiterhin wirtschaftliche Vorteile aus dem illegalen, nicht unterzeichneten und nicht ratifizierten Atomabkommen mit dem Iran ziehen. Mogherini bestand darauf, dass der Iran den JCPOA einhält. Das tut er nicht. US-Außenminister Mike Pompeo erklärte unter Bezugnahme auf von Israel beschlagnahmte Dokumente, dass der Atomvertrag „auf Lügen aufgebaut“ sei.
- Keine Anzahl von Menschenrechtsverletzungen, so grausam sie auch sein mögen – oder Terrorismus, selbst nicht gegen die eigenen Bürger; oder Betrug, um nukleare Fähigkeiten zu erwerben, die es ermöglichen, Israel, die USA und schließlich den gesamten Westen zu bedrohen – wird die EU, so scheint es, von ihrer kriminellen Kollusion mit dem Iran abhalten. Europa scheint entschlossen, mit offenen Augen in seine eigene Zerstörung zu marschieren.“ (…)
https://de.gatestoneinstitute.org/14069/eu-kollusion-iran
