Ein Aufstand gegen die
„Feinde Europas“?
Kommentar GB:
Sehr lesenswert und zugleich diskussionswürdig, aber auch -bedürftig!
Hier nur eine sehr kurze und sicher unvollständige Anmerkung hierzu:
Es ist doch sehr zweifelhaft, ob ein europäischer Parlamentarismus jetzt wenigstens in einem minimalen Sinne funktionsfähig ist oder es zukünftig wäre, wenn man doch beobachten kann, daß diese Funktionsfähigkeit bereits auf nationaler Ebene derart geschwächt worden ist, daß sie dringend einer Rekonstruktion bedarf. Demokratiepolitisch muß das Schwergewicht m. E. auf dieser Rekonstruktion liegen, einschließlich der erneuten Übernahme von abgetretenen Zuständigkeiten an Brüssel, das von einer nur schwach kontrollierten multilateralen politischen Herrschaftsebene – faktisch im Einzugs- und Kontrollbereich der Global Governance – in ein nationalparlamentarisch kontrolliertes europäisches Koordinationszentrum eines europäischen Staatenbundes umgewandelt werden sollte. Die europäischen Parlamente könnten z. B. in Brüssel eine gemeinsame europäische Länderkammer bilden, die den jeweiligen parlamentarischen Willen vor Ort zur Geltung bringt und die EU-Kommission so wirksam kontrollierte. Das wäre aus Wählersicht vermutlich wünschenswerter als es das jetzige EU-Parlament sein kann.
