Tag: 20. Februar 2019

Eine weitere Zerreißprobe Von Stephan Löwenstein, Wien und Michael Stabenow, Brüssel –Aktualisiert am 20.02.2019 Orbán provoziert Brüssel mit einer neuen Plakatkampagne [unten anklicken; GB]. Doch diesmal geht er so weit, dass sich EVP darüber entzweien […]

Die Personalausweise in der EU sollen sicherer werden. Deshalb werden bald auch Fingerabdrücke darauf gespeichert werden. Die Datenschützer schlagen Alarm. 19.02.2019

Privatunternehmen hofften auf Milliardeneinnahmen, heißt es in einem Bericht von US-Abgeordneten. Sie fürchten, dass Riad US-Technologie für den Bau einer Atombombe nutzen könnte. 20.02.2019

Justizminister László Trócsányi tritt als Fidesz-Spitzenkandidat bei der Europawahl an. Er kritisiert, dass die Rechtsstaatsdebatte politisiert wird, und verteidigt die ungarische Justiz als ausreichend unabhängig. Von unserem Korrespondenten Boris Kálnoky 20.02.2019

Britische Großparteien verlieren Abgeordnete an neue unabhängige Fraktion. 20.02.2019

Zwar wurde unter dem österreichischen EU-Ratsvorsitz ein Kompromiss ausverhandelt, der aktuelle Text sei aber „überschießend“, hieß es aus dem Sozialministerium. Die Mehrheit der EU-Staaten billigte die Einrichtung aber.

Morgen Donnerstag soll mit Beresheet (Schöpfung) die erste Mondlandesonde Israels zum Mond fliegen. Es könnte damit zum erst vierten Land werden, das eine Sonde auf den Mond gebracht hat. 20.02.2019

Donald Trump und Sebastian Kurz trafen einander in einer heiklen Phase der transatlantischen Beziehungen. Der Empfang für den Mitte-rechts-Popstar, der „Merkel die Stirn bot“, war hochkarätig. von Rainer Nowak und Stefan Riecher 20.02.2019

16.11.2016 Um nicht als Rassisten gebrandmarkt zu werden, hat die Londoner Staatsanwaltschaft darauf verzichtet, die Ermittlung wegen einer erzwungenen geschlechtsbezogenen Abtreibung in einer „asiatischen“ Familie einzuleiten. Dazu äußerte sich die Menschenrechtsaktivistin und Regierungsberaterin Mandy Sanghera […]

Birgit Kelle (…) „Wer die Debatte um die Neuregelung des §219a Werbeverbot für Abtreibung verfolgt, kam an der Sendung von Anne Will nicht vorbei. Ein Tiefpunkt öffentlich-rechtlichen Fernsehens aus vielen Gründen, da nutzt auch Framing […]