#NazisRaus ist die Chiffre einer orientierungslosen und hysterischen Gesellschaft

10.01.2019 "Ein Tweet für alle Trolle und Rechten" vom Deutschlandradio Kultur von Andreas Richter "Der Hashtag #NazisRaus trendet auf Twitter. Wer unter diesem Hashtag demokratische Werte verteidigen will, erreicht allerdings eher das Gegenteil. Diffamierung kann die politische Debatte nicht ersetzen und führt nur zu weiterer gesellschaftlicher Spaltung. von Andreas Richter Der Hashtag #NazisRaus hat in…

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Frank Magnitz

Polizei veröffentlicht Video von Angriff auf Bremer AfD-Chef Zur Fahndung nach den Angreifern des Politikers will die Polizei ein Video der Tat nutzen. Ein Bekennerschreiben einer Antifa-Gruppe wird auf seine Echtheit geprüft. 10. Januar 2019 https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2019-01/frank-magnitz-angriff-afd-bekennerschreiben-echtheit-faelschung Lerserkommentar: homer_in_the_bushes #1  —  vor 5 Stunden 63 Der Inhalt ist via archive.today - IndyMedia: Wer Hass sät, wird…

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Linksfraktion

Ein Brandmäuerchen gegen Sahra Wagenknecht Bei der Fraktionsklausur versuchen Sahra Wagenknechts Kritiker, der Fraktionschefin mit zwei Papieren Grenzen zu setzen. Einen offenen Aufstand muss sie nicht fürchten. Eine Analyse von Katharina Schuler 10. Januar 2019 https://www.zeit.de/politik/deutschland/2019-01/linksfraktion-linke-jahresauftaktklausur-sahra-wagenknecht/komplettansicht

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TAZ – Debatte: Mit Rechten reden ?

Was die Gaulands und Salvinis verbreiten, sind keine Entgleisungen, es ist kalkuliert. Sie instrumentalisieren oder bekehren zu wollen ist zwecklos. Ralf Sotscheck  /  Korrespondent Irland/GB http://www.taz.de/Debatte-Mit-Rechten-reden/!5555657/ Kommentar: 9. Januar 2019  -  Götz Kubitschek "Am 30. Dezember ist in der taz Ralf Sotschecks Artikel zur Debatte "Mit Rechten reden" erschienen. Sein Fazit ist ein Aufruf zur Gewalt gegen…

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Rüstungsexporte in islamische „Unrechtsstaaten“ gehören zu Deutschland

mit allen politisch-ideologisch-medialen Zubehörteilen ...  Hartmut Krauss „Die Ausfuhr von Kriegswaffen nach Saudi-Arabien hat im vergangenen Jahr erheblich zugenommen. Allein von Januar bis Oktober 2018 haben deutsche Firmen Kriegswaffen im Wert von 160 Millionen Euro exportiert. Damit lag der Wert der Ausfuhren bereits in den ersten zehn Monaten um 50 Millionen Euro höher als im…

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Was ist ein „Nazi“?

18. Januar 2017, von Dushan Wegner Das schmerzhafte Wort „Nazi“ ist zum Universal-Schimpfwort geworden. Wie kam es dazu? https://dushanwegner.com/nazi/ Exemplarisch für das, worauf Wegner sich hier kritisch bezieht, ist etwa das folgende Interview: https://www.deutschlandfunkkultur.de/sprachwissenschaftler-zur-debatte-um-nazis-raus-den-nazi-in.1013.de.html?dram:article_id=437818 und die zugehörige Praxis: https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2019/der-fall-magnitz-ist-kein-einzelfall/  

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Verfassungsbeschwerde gegen NetzDG

Epoch Times  10. January 2019 Aktualisiert: 10. Januar 2019 17:35 "Demo für alle" reicht einen Befangenheitsantrag gegen Verfassungsrichter Dr. Stephan Harbart ein – dieser hat das NetzDG maßgeblich mit formuliert und soll nun über das NetzDG urteilen. (..) "Zuständig für die Verfassungsbeschwerde zum NetzDG ist der 1. Senat des Bundesverfassungsgerichtes in Karlsruhe – bestehend aus…

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Gleichstellung in Bremen

Lisa-Maria Röhling 10.01.2019 1 Kommentar Der Senat liefert als Antwort auf eine Große Anfrage der FDP einen Sachstandsbericht zur Gleichstellung in Bremen. Die Liberalen sind mit den Antworten allerdings nicht zufrieden. https://www.weser-kurier.de/bremen/bremen-stadt_artikel,-gleichstellung-in-bremen-viele-strategien-viel-zu-tun-_arid,1797476.html Kommentar: Ich verweise hier auf die Frankfurter Erklärung zur Gleichstellungspolitik. https://frankfurter-erklaerung.de/  

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Briefkasten eines AfD-Abgeordneten gesprengt

10. Jänner 2019 94 Postings Serie von Angriffen auf rechte Partei in Deutschland Berlin – Nur wenige Tage nach dem Angriff auf den Chef der rechtspopulistischen AfD in Bremen und einem Sprengstoffanschlag auf ein Parteibüro in Sachsen haben Unbekannte in Ostdeutschland den privaten Briefkasten eines AfD-Landtagsabgeordneten für Mecklenburg-Vorpommern mit Böllern gesprengt. Der Staatsschutz ermittle, da…

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Angebliches Bekennerschreiben im Fall Magnitz aufgetaucht

10.01.2019 7 Kommentare Auf der Internetplattform "Indymedia" ist ein Schreiben aufgetaucht, in dem sich die angeblichen Täter zum Angriff auf Frank Magnitz bekennen. Die Staatsanwaltschaft prüft derzeit die Echtheit. https://www.weser-kurier.de/bremen/bremen-stadt_artikel,-angebliches-bekennerschreiben-im-fall-magnitz-aufgetaucht-_arid,1797576.html https://www.epochtimes.de/meinung/gastkommentar/linke-zuendeln-vermummte-pruegeln-ein-kommentar-von-dushan-wegner-a2760387.html und https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/nach-schlaeger-attacke-verletzter-bremer-afd-chef-magnitz-verlaesst-krankenhaus-auf-eigenen-wunsch-a2761255.html?meistgelesen=1 https://www.epochtimes.de/politik/europa/italiens-innenminister-salvini-verurteilt-brutale-und-bestialische-gewalt-gegen-magnitz-a2760877.html?meistgelesen=1 und die (politisch bekanntlich nicht unabhängige) Staatsanwaltschaft in Bremen äußert sich wie folgt: https://www.merkur.de/politik/afd-bremen-nach-anschlag-auf-frank-magnitz-steinmeier-warnt-vor-instrumentalisierung-zr-10968771.html Kommentar GB: Die Schlußpassage dieses Artikels im…

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