October 6, 2018
Michael Klein und Dr. habil Heike Diefenbach
Die Überschrift ist pointiert.
Warum wir sie gewählt haben, das erklären wir im Folgenden.
Wer blickt eigentlich noch durch die kiloweise abgesonderten Deklarationen, Erklärungen, Übereinkommen, Verträge oder Abkommen, die zu Migranten und Flüchtlingen mittlerweile geschaffen wurden.
Ein paar Beispiele:
- Marrakesh Political Declaration
- Marrakesh Action Plan
- New York Declaration for Refugees and Migrants
- Comprehensive Refugee Response Framework
- Global Compact on Refugees
- Global Compact for Safe, Orderly and Regular Migration
In allen diesen Vereinbarungen, Verträgen, Abkommen oder Absichtserklärungen, geht es um Migranten und Flüchtlinge. Manchmal geht es um legale und illegale Migration. Immer wird der Status des Schriftstückes offengelassen, so dass nicht klar ist, ob der Vertrag oder die Übereinkunft oder die Vereinbarung verbindlich, rechtsverbindlich ist.“ (…)
