Steve Bannon ist auf neuer Mission. Nun will er die EU zerschlagen
Die Rechtspopulisten Europas sollen zu einer schlagkräftigen politischen Macht vereint werden. Doch Steve Bannons Initiative hat nichts Geringeres als die Zersetzung demokratischer Institutionen zum Ziel.
Kommentar GB:
Das EU-Parlament ist durch demokratische Wahlen zustande gekommen, und um die Sitze gibt es jetzt einen Wahlkampf. So weit, so trivial.
Die übrigen EU-Institutionen sind sämtlich nicht aus demokratischen Wahlen hervorgegangen, und sie verfügen somit über keine direkte Legitimität. Eine europäische Verfassung gibt es nicht.
Das ist die Lage.
