Nicht Deutschland, sondern Merkels Machterhalt steht im Mittelpunkt
Die SPD müsse in Deutschland wieder mitregieren, heisst es. Dem Land zuliebe. Doch hinter den immer lauter werdenden Mahnungen steckt etwas anderes. CDU und CSU haben Angst vor Neuwahlen. Zu recht.
https://www.nzz.ch/meinung/malus-merkel-ld.1331535
Regierungsbildung
- Aktualisiert am 25.11.2017
SPD-Vize Ralf Stegner nennt Hindernisse für eine schwarz-rote Regierung, zum Beispiel bei der Flüchtlingspolitik: Der Unionskompromiss zur Obergrenze sei verfassungswidrig und mit Sozialdemokraten nicht zu machen.
