Die SPD kämpft gegen ihren Niedergang

Schulz, Gabriel und die Zeit nach der Wahl

Schulz, Gabriel und die Zeit nach der Wahl

Kommentar GB:

Es handelt sich m. E. um  einen sehr lesenswerten, sehr ausführlichen und informativen Artikel.

Jedoch bleiben die Ursachen der Schwäche der SPD völlig ausgeblendet. Sie könnten zwar unschwer benannt werden, aber erstens hält die Partei ihre Schwächen für ihre Stärken, und zweitens ist die Partei m. E. nicht mehr lernfähig; außerdem hat sie offensichtlich eklatante personelle Schwächen. Man muß sich lediglich angesehen, welche Sorte Personal aus SPD (und Grünen) heutzutage in Ministerämter gelangen. So ist das eben, wenn die erste und die zweite Reihe verdrängt werden, z. B. durch Quotenpolitik, oder längst gegangen ist, dann bleibt eben nur noch die dritte oder vierte Reihe, oder in manchen Fällen, die fünfte. Ich bedauere es, kann aber nicht umhin festzustellen, daß ich die SPD intellektuell nicht mehr ernst nehmen kann.

Das allerdings heißt nicht, daß die CDU wirklich besser dastünde. Das mag zwar so scheinen, aber man schaue sich auch dort einmal die Personalsituation an, oder stelle die Frage nach analytischen oder konzeptionellen Kompetenzen …

Und sagen Sie jetzt bloß nicht, aber: Angela Merkel, denn dann müßte ich annehmen, daß sie nicht mitbekommen haben, was in den Jahren ihrer Kanzlerschaft alles unter ihrer Verantwortung passiert ist.

An triftigen Gründen für sofortige Rücktritte (Breitscheidplatz Berlin 2016) oder für Mißtrauensabstimmungen im Bundestag (Finanzkrise; Migrationskrise) hat es nie gemangelt, aber für eine Regierung, der – völlig irregulär im Grunde – faktisch keine Opposition gegenüber steht, gelten eben andere Regeln: Madame tritt erneut an, paradoxerweise mit recht guten Erfolgsaussichten. Was bedeutet unter solchen realen Umständen eigentlich noch Demokratie?

Meine derzeitige Erwartung ist, daß LINKE, Grüne und SPD spürbare Einbußen hinzunehmen haben werden, und daß wahrscheinlich auch die CDU von einer spürbaren Abwanderung überraschend stark geschwächt werden wird, teils hin zur FDP, teils hin zur AfD, teils hin zu den Nichtwählern, und dies alles aus den oben genannten Gründen.

Die derzeitigen Quantifizierungen durch Umfragen überzeugen mich nicht, vor allem deswegen, weil das öffentliche politische Klima und die Stärke der medialen Propaganda vermutlich dazu führt, daß die befragten Menschen in Umfragen ihre Entscheidungsabsichten vielfach nicht preis geben, sondern für sich behalten, oder sie geben ein sozial erwünschte Antwort, um dann in der Wahlkabine geheim zu wählen, wie das Gesetz es vorsieht. Wenn diese Einschätzung zutreffen sollte, dann müßte sich das speziell in den Wählerwanderungen der Unionswähler niederschlagen und darin nachträglich sichtbar werden. Wir werden sehen …