Konkrete Maßnahmen zur Eindämmung und Zurückdrängung islamischer Herrschaftskultur in Deutschland

Von Hartmut Krauss

Säkulare Demokratie verteidigen und ausbauen

1. Aufl. Hintergrund-Verlag: Osnabrück 2016,  ISBN 978-3-00-052967-2, S. 205 ff. –

Eine Zusammenfassung der Überschriften;

die ausführlichen Begründungen hierzu finden sich im Buch:

1. „Präzisierung von Artikel 4 Grundgesetz: Der Islam ist keine Religion im Sinne des Grundgesetzes
2. Keinerlei Anerkennung und Anwendung der Scharia in Deutschland
3. Keine Akzeptanz gegenüber der abstammungs-biologischen Festlegung der Religionszugehörigkeit – Für eine geschlechtsübergreifendes Verbot von Genitalbeschneidung aus religiösen Gründen
4. Einbürgerung setzt explizites Bekenntnis um Grundgesetz voraus
5. Für die Aufhebung der doppelten Staatsbürgerschaft
6. Kein bekenntnisreligiöser Islamunterricht an deutschen Schulen
7. Die Zentren für islamische theologie an deutschen Universitäten müssen geschlossen werden
8. Kein Status iner Körperschaft öffentlichen rechts für die muslimischen Verbände
9. Keine Sonderrechte für Muslime
10. Für die Ersetzung der deutschen Islamkonferenz durch eine regelmäßig tagende integrationskonferenz mit allen Zuwanderergruppen unter Einschluß von einheimischen zivilgesellschaftlichen Organisationen
11. Für ein Kopftuch- und Verschleierungsverbot im gesamten öffnetlichen Raum
12. Für einen Stopp neuer Moscheebauten
13. Für die Aufhebung des unbefristeten Aufenthaltsrechts sowie der unbefristeten Alimentierung von zugewanderte extremisten, Schwerkriminellen und Integrationsverweigerern
14. Für eine umfassende Bekämpfung rechtsextremistischer Organisationen mit ausländischen Wurzeln
15. Für die Aufnahme des türkischen Völkermords an den Armeniern in die Lehrpläne des deutschen Bildungssystems
16. Kein EU-Beitritt der Türkei
17. Für eine neue „Willkommenskultur“ – gegen den umbau Europas zu einem Versorgungslager der Migrationsindustrie
18. Gegen die diffamierende Umdeutung von wissenschaftlich-emanzipatorischer Islamkritik in Fremdenfeindlichkeit“

Kommentar GB:

Es geht zu diesem Zeitpunkt um die Frage, was jetzt auf diesem Politikfeld zu tun ist, und was nicht. Hier sind nun – auf besonderer Sachkenntnis beruhende – Forderungen formuliert worden. Jeder Wähler kann und sollte in diesem Wahljahr prüfen, wie sich die Parteien dazu positionieren und sich dementsprechend entscheiden.