Monat: Januar 2017

14 Prozent in Umfrage: Selbst die CSU hat Mitleid mit der Bayern-SPD 12. Januar 2017 „In der jüngsten Umfrage des BR käme die SPD in Bayern nur noch auf 14 Prozent. Selbst die CSU reagiert […]

von Jürgen Habermas „Blätter-Redaktion: Nach 1989 war vom „Ende der Geschichte“ in Demokratie und Marktwirtschaft die Rede, heute erleben wir das Aufziehen eines neuen Phänomens autoritär-populistischer Führerschaft, von Putin über Erdogan bis zu Donald Trump. […]

von Albrecht von Lucke „Lange, sehr lange hatte sich die Bundeskanzlerin Zeit gelassen, bis sie ihre neuerliche – und zweifellos letzte – Spitzenkandidatur für eine Bundestagswahl erklärte. Und der jüngste CDU-Parteitag machte klipp und klar […]

von Steffen Vogel „In Frankreich gleicht Politik traditionell einem Zweikampf: Die Stichwahl um Parlamentssitz und Präsidentenamt fechten stets zwei Kandidaten aus. Und sie gehören in der Regel zwei klar abgegrenzten politischen und weltanschaulichen Lagern an: […]

„Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) soll unter dem Vorsitz Österreichs stärker die Terrorgefahr durch radikalisierte Islamisten in den Blick nehmen. Es genüge nicht, die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) militärisch zu bekämpfen, […]

Hier lesen Sie das Positionspapier der Bayerischen Staatsregierung im Wortlaut. Horst Seehofer „Vor dem Hintergrund anhaltender weltweiter Wanderungsbewegungen, wachsendem Migrationsdruck und einer veränderten Bedrohungslage muss sich Deutschland weiter seiner Verantwortung stellen und Menschen auf der […]

„Ungarn will alle von US-Milliardär Soros finanzierten regierungsunabhängige Organisationen (NGO) aus dem Land werfen. Sie seien nichts anderes als ein Deckmantel für »bezahlte politische Aktivisten«, heißt es in Budapest.“ „George Soros, mehrfacher Milliardär und US-Staatsbürger […]

oder der Luxus-Meeting-Point einer nicht nur städtischen Elite 6. Januar 2017 Joachim Bischoff/Bernhard Müller „Am 11./12. Januar ist es endlich soweit: Die Elbphilharmonie wird eröffnet – mit der entsprechenden pompösen politischen und medialen Inszenierung. Vergessen […]

„Der Bund erzielt den zweiten Milliarden-Überschuss in Folge. Nach geltender Rechtslage würde das Geld in die Rücklage für Flüchtlinge fließen. Der Finanzminister hat einen anderen Plan.“ 12.01.2017 „Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) will den 2016 erwirtschafteten […]

Donnerstag, 12.01.2017 „Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen will für die Bundeswehr ein Sex-Seminar veranstalten lassen. Ziel der Maßnahme ist einem Medienbericht zufolge die Truppe bunter zu machen. Dadurch soll die Bundeswehr auch für sexuelle Minderheiten […]