Monheim vertagt Moscheepläne

„Eine Bürgerversammlung sollte am Donnerstagabend (30.06.2016) Klarheit bringen über die umstrittenen Moschee-Pläne in Monheim. Nach heftiger Kritik wurde die geplante Entscheidung im Stadtrat abgesagt, zwei islamischen Gemeinden Grundstücke zu schenken.

Monheims Bürgermeister Daniel Zimmermann diskutierte die Moschee-Pläne mit rund 700 bis 800 Bürgern. Die Debatte verlief kontrovers – aber in sachlicher Tonlage. Gegner des Projekts kritisierten, dass die Stadt der Ditib-Gemeinde als „verlängertem Arm der Türkei“ kostenlos Flächen zur Verfügung stelle. Zimmermann verteidigte das Vorhaben, mit dem man die Gemeinschaft in der Kommune stärken wolle. Vor dem Veranstaltungssaal protestierten Vertreter von Rechtsaußen-Parteien wie Pro NRW gegen die Moschee-Bauten. Ihnen stellten sich Demonstranten aus dem linken Spektrum entgegen. Bis zum Abend blieb es friedlich in Monheim.

In der Bürgerversammlung sprach sich eine deutliche Mehrheit der Monheimer per Handzeichen für die Pläne der Stadtverwaltung aus. In der kommenden Woche sollte der Stadtrat ursprünglich über die Schenkung entscheiden. Doch Bürgermeister Zimmermann kündigte überraschend an, das geplante Votum im Stadtrat werde nicht stattfinden. Es solle noch mehr Zeit für Diskussionen geben. Viele Monheimer verlangten dagegen einen Bürgerentscheid.

Kostenlose Überlassung

Seit einigen Tagen ist auf der Internetseite der Stadt eine umfangreiche Vorlage für die Stadtratssitzung in der kommenden Woche einsehbar: Die Verwaltung begründet hier ihre Pläne für eine Grundstücksüberlassung und erachtet diese als rechtlich abgesichert. Zwei Flächen sollen den beiden islamischen Gemeinden in Monheim kostenlos, aber zweckgebunden für den Bau neuer Moscheen übergeben werden. Eines der Grundstücke will die Stadt erst noch kaufen und dann direkt weitergeben.“ (…)