Gabriel erklärt starken Anstieg der Waffenexporte

Eigentlich wollte Sigmar Gabriel die deutschen Waffenexporte drosseln. Doch die Zahlen steigen und steigen. Der Wirtschaftsminister führt dafür einen Grund an, für den er nicht verantwortlich sei.

(…) „Gabriel verwies auf nicht widerrufbare Genehmigungen der schwarz-gelben Vorgängerregierung und politisch unproblematische Exporte an Verbündete.

Auf der anderen Seite sei der Export von Kleinwaffen stark gesunken. Aus der Opposition kam massive Kritik. Nach Recherchen der „Welt am Sonntag“ sind die deutschen Rüstungsexporte 2015 auf den höchsten Stand seit Jahren gestiegen. Das gehe aus dem jüngsten Rüstungsexportbericht hervor, den das Kabinett beschließen will. Danach wurden im vergangenen Jahr Einzelgenehmigungen für die Ausfuhr von Rüstungsgütern in Höhe von 7,86 Milliarden Euro erteilt.

Im Vergleich zum Vorjahr hat sich das Auftragsvolumen damit fast verdoppelt. 2014 hatte die Regierung lediglich Exporte im Wert von 3,97 Milliarden Euro genehmigt, ein Jahr zuvor 5,85 Milliarden. Damit ist die Summe nochmals höher als zuletzt erwartet. Im Februar hatte Gabriel unter Berufung auf vorläufige Berechnungen ein Exportvolumen von 7,56 Milliarden Euro genannt.“ (…)

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