Die NRW-SPD tut sich schwer mit dem Machterhalt

Kraft: Große Mission für ein Leichtgewicht

„Zehn Monate vor der NRW-Wahl im Mai 2017 wirkt die rot-grüne Landesregierung ausgelaugt. Sie wird von vielen Problemen beschwert. Das größte Problem hat sie mit sich selbst. Seit ihrer Wahl 2012 geht es bergab. Die Aussichten der rot-grünen Koalition, 2017 die Macht zu verteidigen, haben sich verschlechtert. Diesen Trend hat Ministerpräsidentin Kraft verstärkt und beschleunigt. Ihr Ansehen hat deutlich gelitten.

Ohne Konzeptionen und Ambitionen

Eins: Die rot-grüne Regierung hat keine Erfolge vorzuweisen. Die meisten Benchmarks belegen: NRW ist seit Krafts Amtsantritt 2010 hinter andere Länder zurückgefallen. Die Defizite zeigen sich beim Wirtschaftswachstum besonders deutlich. Einst war NRW das wirtschaftliche Herz der Republik. Heute steckt es als einziges Bundesland in der Rezession.

Zwei: Die rot-grüne Koalition in Düsseldorf zieht nicht mehr an einem Strang. Das Verhältnis zwischen SPD und Grünen ist frostig. Die Grünen fühlen sich von der SPD blockiert. In der SPD herrscht der Eindruck vor, dass die Grünen die Umweltpolitik als Hebel missbrauchen, um der SPD in der Wirtschafts- und Infrastrukturpolitik das Wasser abgraben.

Drei: Ministerpräsidentin Kraft ist politisch geschrumpft. Als potenzielle Kandidatin für das Kanzleramt und für das Schloss Bellevue gestartet, verlor sie über die Verhandlungen zur Großen Koalition in Berlin und mit ihrem Verzicht auf bundespolitische Ansprüche ihre politische Bedeutung. Die Ministerpräsidentin und stellvertretende SPD-Chefin lässt weder Konzeptionen noch Ambitionen erkennen. Sie hat sich zum politischen Leichtgewicht heruntergemagert.“  (…)

Kraft: Große Mission für ein Leichtgewicht

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Kommentar GB:

Die Zweifel am Führungspersonal der SPD verstärken sich, wohin man auch blickt. Leider.