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Kategorie:0 – WICHTIG

April 4, 2024
0 - WICHTIG, Deutschland, Österreich, Schweiz, Freitagsbrief, Medienspiegel

Haldenwang erklärt, wie sich der Bundesverfassungsschutz zur Geheimpolizei wandeln will

Von Josef Kraus Di, 2. April 2024 "Unterhalb der Strafbarkeitsgrenze" und "Delegitimierung des Staates" sind die zentralen Begriffe, mit denen künftig das Bundesamt für Verfassungsschutz außerhalb geltender Gesetze tätig werden will - mit Zersetzungsmaßnahmen gegen jeden verdächtigen Bürger, der "falsche Meinungen" äußert. https://www.tichyseinblick.de/meinungen/haldenwang-faz-gastbeitrag/

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April 4, 2024
0 - WICHTIG, Feminismus, Genderismus, Freitagsbrief, Medienspiegel

Eine Meldung zur Fluthöhe der Dekadenz: Schottisches Hassredegesetz

J.K. Rowling: „Freue mich darauf, festgenommen zu werden“ Von Matthias Nikolaidis Mi, 3. April 2024 Zum Inkrafttreten des schottischen Hassredegesetzes hat die Wahlschottin J. K. Rowling die Geduld der Polizei getestet. In einem Tweet „missgenderte“ sie erneut und absichtlich verschiedene bekannte Transpersonen. Die Entwarnung für Rowling folgte umgehend, aber es bleibt bei der Drohung für…

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April 4, 2024
0 - WICHTIG, Freitagsbrief, International, Medienspiegel

Der Dritte Weltkrieg – in Zeitlupe?

04. April 2024 Tom Engelhardt Die drei Großmächte verhalten sich irrational. Vor allem die USA laufen blindlings ins Chaos. Imperialer Niedergang im Zeitalter von Krieg und Klimakrise. Gastessay. https://www.telepolis.de/features/Der-Dritte-Weltkrieg-in-Zeitlupe-9674170.html?seite=all und "Unumgänglich": Ukraine nimmt Kertsch-Brücke zur Krim erneut ins Visier 03. April 2024 David Goeßmann Russland verstärkt Flugabwehr an Brücke. Laut ukrainischem Militärgeheimdienst ist dritter Angriff…

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April 3, 2024
0 - WICHTIG, Freitagsbrief, Islam, Migration, Medienspiegel

Hunderte junge Männer bei Geheimtreffen über Visionen von Kalifat und Scharia

Am Stadtrand von Hamburg Heute, 03.04.2024 Sie eint der Hass gegen Israel. Sie verwerfen die USA, die Idee der Demokratie und generell den Westen. Ihr Bestreben ist es, ein globales Kalifat zu errichten, in dem die Scharia als göttliches Gesetz herrscht. Konzepte wie Gewaltenteilung, Gleichberechtigung sowie Grund- und Menschenrechte existieren nicht in ihrem utopischen Staat.…

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April 1, 2024
0 - WICHTIG, Deutschland, Österreich, Schweiz, Freitagsbrief, Medienspiegel

Interview Dietrich Murswiek: „Der Verfassungsschutz ist keine Polizei“

Von Alexander Wendt So, 31. März 2024 Staatsrechtler Dietrich Murswiek sieht in den Plänen Nancy Faesers eine Bedrohung der freiheitlichen Ordnung. Der Geheimdienst, argumentiert er, sei nicht für ein ominöses „Staatswohl“ zuständig. Außer­dem warnt der Jurist vor dem Versuch der Regierung, private Organisationen für sich einzuspannen. "Tichys Einblick: Das 13-Punkte-Programm, das Innenministerin Nancy Faeser kürzlich…

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April 1, 2024
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Vereinbarung über Sicherheitszusammenarbeit und langfristige Unterstützung

Quelle: https://www.bundesregierung.de/resource/blob/975226/2260264/8efa1868839ede7609437b341d75c3c5/2024-02-16-ukraine-sicherheitsvereinbarung-deu-data.pdf?download=1   1 Vereinbarung über Sicherheitszusammenarbeit und langfristige Unterstützung zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Ukraine Die Bundesrepublik Deutschland („Deutschland“) und die Ukraine, im Folgenden als „Teilnehmer“ bezeichnet, verurteilen auf das Schärfste den ungerechtfertigten, unprovozierten, illegalen und brutalen Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine, durch den Russland in gravierender Weise gegen das Völkerrecht einschließlich der…

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April 1, 2024
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WEF, UNO und EU wollen digitale IDs bis 2030 zur Pflicht zu machen

30. März 2024 von Dr. Peter F. Mayer Die Vereinten Nationen, die Bill und Melinda Gates Stiftung und Partner der Rockefeller Stiftung starten eine Kampagne zur Beschleunigung der Einführung digitaler Ausweise, digitaler Zahlungen und der gemeinsamen Nutzung von Daten in 50 Ländern unter dem Dach der digitalen öffentlichen Infrastruktur (DPI). Das Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen…

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März 30, 2024
0 - WICHTIG, Freitagsbrief, International, Medienspiegel

USA betreiben Kriegstreiberei zur globalen Dominanz

Jeffrey Sachs in Wien 43 Aufrufe 17.03.2024 Die USA sind es, die weltweit illegale Kriege starten, mit ihrer Armee andere Länder überfallen, um einerseits die Macht über die Ressourcen zu erlangen, und andererseits Macht über diese Länder zu haben. Mit ihren rund 1.000 militärischen Stützpunkten über die ganze Welt verteilt TERRORISIEREN sie die Welt -…

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März 29, 2024
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Pseudowissenschaft und Angstkommunikation als Mittel postdemokratisch-minoritärer Politik

25. März 2024   Günter Buchholz   Der Satz "Pseudowissenschaft und Angstkommunikation waren die zentralen politischen Instrumente zur E rzwingung von Gehorsamkeit." in: (  https://reitschuster.de/post/wir-sagen-denen-es-sieht-so-nach-wissenschaft-aus/  ) bezog sich zwar auf die Corona-Problematik, aber er dürfte – in quasi-methodischer Hinsicht – andere vergleichbare Themen ganz ähnlich oder ebenso treffen: Feminismus, Genderismus, Klimakrise, Kriegs- und Rüstungserfordernisse, sowie…

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