Medienspiegel

"Nach der Kritik an Günter Brinker haben die Berliner AfDler von Storch zu ihrer Vorsitzenden gewählt.  (...) Von Storch tritt unter anderem für ein konservatives Familienbild ein. Dazu gehört nicht nur, dass sie sich gegen Abreibungen einsetzt. Von Gleichstellungs-Politik hält sie insgesamt wenig. Gender-Mainstreaming lehnt sie ab. Die Frauenquote hält sie nicht für sinnvoll." http://www.taz.de/Neue-AfD-Landesvorsitzende-in-Berlin/!5268945/…

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Von Stephan Haselberger "SPD-Chef Sigmar Gabriel fordert eine Verringerung der Zuwanderungszahlen. Der Union wirft er in der Flüchtlingspolitik Aktionismus vor." "Die SPD erhöht den Druck auf Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), in absehbarer Zeit für einen erheblichen Rückgang der Flüchtlingszahlen zu sorgen. Bis zum Frühjahr, spätestens bis zum Frühsommer, müsse es „ein wirksames Abkommen mit der…

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17.01.2016,  von Ahmed Rashid "Eine Analyse von Ahmed Rashid. Der Westen übersieht das nächste Desaster: Die Gotteskrieger übernehmen Afghanistan, der Islamische Staat fasst Fuß. Das Land droht zu kollabieren Das Chaos im Nahen Osten verdeckt den Blick auf eine neue und gleichzeitig alte Gefahr. Afghanistans schwache Regierung ist nicht in der Lage, einen politischen Konsens…

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17. Januar 2016 Immer mehr Asylbewerber aus Nordafrika kommen nach Deutschland. Die Union will sie künftig wie Flüchtlinge aus sicheren Herkunftsstaaten in Abschiebelagern unterbringen. http://www.zeit.de/politik/deutschland/2016-01/fluechtlinge-abschiebung-algerien-marokko-sonderverfahren-rueckfuehrungseinrichtung Kommentar GB: Wovor flüchten diese Leute? Vor ihrer Perspektivlosigkeit in ihren Heimatländern. Das ist legitim. Aber sie sind Migranten, aber nicht Flüchtlinge, die Asyl beanspruchen könnten.

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CDU-Abgeordnete üben Kritik "Die Flüchtlingspolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel steht seit Monaten in der Kritik. Der Gegenwind wird auch in den eigenen Reihen stärker. Dennoch hält ein Großteil der Bevölkerung die Merkel als Kanzlerin für "geeignet". Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner wirft Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) Realitätsverlust in der Flüchtlingspolitik vor" (...) "Auch in den eigenen…

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Höflich, nett, Islamist Erhan A. gab ein Interview, in dem er den Mund ziemlich voll nahm. Seither galt er als der „Salafist von Kempten“. Bayern ließ sich das nicht bieten und schob ihn in die Türkei ab. Jetzt beklagt sich die Mutter. 16.01.2016, von Yasemin Ergin http://www.faz.net/aktuell/politik/kampf-gegen-den-terror/salafismus-in-deutschland-bayern-schiebt-islamist-ab-14016418.html?printPagedArticle=true#pageIndex_2  

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Sicherheitskräfte beenden eine Geiselnahme nach dem Angriff auf ein Hotel in Burkina Fasos Hauptstadt Ouagadougou. Es soll mehr als 20 Tote gegeben haben, unter ihnen möglicherweise zahlreiche Ausländer. Die Angreifer hatten 126 Menschen als Geiseln festgehalten und sich einen stundenlangen Schusswechsel mit Soldaten aus Burkina Faso und Frankreich geliefert. Zu dem Anschlag bekannte sich ein…

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Atomwaffen-Deal Nach rund einem Jahrzehnt sind die Sanktionen des Westens gegen Iran gefallen: Präsident Rohani feiert den Durchbruch, auch Deutschland begrüßt die Aufhebung - vor allem aus wirtschaftlichen Gründen. Nur Israel zeigt sich entsetzt. http://www.spiegel.de/politik/ausland/iran-westen-stoppt-sanktionen-das-bedeutet-die-einigung-a-1072415.html  

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Deutsche Wirtschafts Nachrichten  | 16.01.16 Anlässlich der Grünen Woche haben in Berlin tausende Menschen für eine ökologische Landwirtschaft demonstriert. Neben der Agrarindustrie stand auch TTIP erneut in der Kritik. Die Demonstranten werfen den US-Großkonzernen mangelnde Standards und einen zu lockeren Umgang mit Gen-Food und Pestiziden vor. http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/01/16/tausende-demonstrieren-in-berlin-gegen-agrar-industrie/

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Deutsche Wirtschafts Nachrichten  |  16.01.16  Bundesfinanzminister Schäuble will eine EU-weite Sondersteuer auf Benzin erheben. Das Geld sei nötig, um die EU-Außengrenzen schützen zu können. Man fragt sich, warum die EU erst jetzt entdeckt, dass man Grenzen schützen muss. http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/01/16/schaeuble-will-benzin-steuer-fuer-eu-grenzschutz/

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